Die Politiker hatten damals – vor gut zehn Jahren – recht: In der Kriminalstatistik wurden diese Delikte in der Regel nicht ausgewiesen, sondern verbargen sich hinter zugleich begangenen Straftaten wie Untreue, Betrug, Urkundenfälschung, die wegen ihrer höheren Strafdrohung für die statistische Zuordnung federführend waren.
Tiefer Sumpf. Die Hinweise waren also formal richtig, gingen aber an der Realität vorbei. Korruption war damals einfach noch kein Thema. Natürlich wusste man auch in den 60er Jahren von Bestechungen, wie sie bei der Auftragsvergabe oder Beschaffungen bei Behörden vorkommen. Aber wie breit und tief der Sumpf war, haben meine Kollegen und ich erst später feststellen können.
Für mich begann alles in den Jahren 1991/92 mit der Vorbereitung eines Berichts über die Organisierte Kriminalität und deren Bekämpfung. Dieser Bericht sollte auf einer Tagung der deutschen Generalstaatsanwälte in Hamburg 1993 beschlossen werden. So kam es denn auch. Wir haben eine ganze Reihe rechtlicher, organisatorischer und anderer Maßnahmen zur besseren Bekämpfung der Kriminalität vorgeschlagen.
Ich selbst habe während dieser Ausarbeitung eine ganze Reihe von Gesprächen mit ausländischen Vertretern, nicht zuletzt aus dem früheren Ostblock, darunter dem Vizebürgermeister von Petersburg, Wladimir Putin – dem heutigen Regierungschef Russlands – geführt.
Überraschende Entdeckungen. Der als Mafiajäger bekannte Oberbürgermeister von Palermo Leoluca Orlando sagte mir damals: „Ihr seid jetzt dort, wo Italien nach dem Krieg war. Wenn ihr die Korruption nicht jetzt entschlossen bekämpft, wird sie euch überrollen.“ Das war vielleicht etwas zu schwarz gesehen. Aber wir machten schon überraschende Entdeckungen.
So stellte der hessische Rechnungshof bei Kontrollen von Kreisverwaltungen Auffälligkeiten fest, die er zunächst für Schlampigkeiten in der Aktenführung hielt. Er ging der Sache nach und stieß auf Korruption großen Stils. Daraus entstanden rund 1200 Verfahren bei der Staatsanwaltschaft in Frankfurt. Elf Bauverwaltungen in den Landkreisen waren längere Zeit nur beschränkt arbeitsfähig.
Ein krasser, aber nicht ungewöhnlicher Fall: Ein Bürgermeister hatte Bestechungen bei Auftragsvergabe für so selbstverständlich gehalten, dass er an einen ihm völlig fremden Bauunternehmer herantrat und im Gegenzug für eine „Gefälligkeit“ – den Bau einer Garage und die Schenkung eines Autos – eine größere Auftragsvergabe in Aussicht stellte.
Anstoß von Amtsträgern. Überhaupt: Man stellte überall fest, dass der Anstoß zu Bestechungen nicht von auftragsgierigen Unternehmern ausging, die die eigentlich redlichen Amtsträger in Versuchung führten, sondern dass Amtsträger – Politiker, Beamte etc. – von sich aus vor der Auftragsvergabe ganz unverhüllt Geschenke forderten.
Ähnliches hatten auch die Polizisten im Sinn, die in einem italienischen Restaurant in einer kleinen niedersächsischen Stadt eine Überschreitung der Sperrstunde feststellten. Die Polizisten bedeuteten dem Wirt, dass man unter Umständen von einer Anzeige absehen könne – und aßen später über Monate samt ihren Angehörigen „für lau“. Der Wirt war hilflos. Hatte er sich doch selbst durch die ständige „Einladungen“ strafbar gemacht.
In Hamburg hatte die „Leichen-Mafia“ für Schlagzeilen gesorgt, alles ehrenwerte Beamte des gehobenen Justizdienstes. Für Verstorbene ohne Erben muss der Rechtspfleger des Amtsgerichts einen Nachlasspfleger einsetzen, der den Nachlass verwahrt, damit nichts wegkommt.
Blanko Verfügungen. Manche Rechtspfleger hatten in Hamburg einen festen „Kundenstamm“ aus Rechtspfleger-Kollegen, die sie bei „betuchten“ Leichen als Nachlasspfleger einsetzten; etliche hatten sogar schon blanko unterschriebene Einsetzungsverfügungen in den Händen, mit denen sie sich selbst einsetzen konnten.
Und dann begann das Verdienen. Geld, Briefmarken, Münzsammlungen wurden unterschlagen Wohnungen, Häuser, Grundstücke weit unter Wert verkauft, möglichst an die eigene Ehefrau. Billigste Bestattungen wurden als Luxusbestattungen abgerechnet – und der Gewinn mit dem Bestatter geteilt. Bei der Versteigerung des Nachlasses war der Nachlasspfleger mit einer fetten Provision dabei. Allein für die Auflösung eines Sparbuchs, was angeblich nicht zum Auftrag des Nachlaßpflegers gehörte, kassierte dieser über 70.000 Mark Zusatzhonorar.
Schmiergeld an Amtsträger. Einige der rund 50 bei diesen Verfahren Beschuldigten bereicherten sich um mehrere Millionen Mark bis hinauf zum Oberamtsanwalt, der als Robenträger selbst Straftäter zur Anklage bringen musste. Vieles wussten wir bei Beginn der Nachforschungen zur Korruption nicht. Wir ahnten auch nicht das Ergebnis einer Umfrage des bekannten Kriminologen Prof. Christian Pfeiffer, dem jeder Fünfte der befragten ausländischen Geschäftsleute bestätigte, von Schmiergeldzahlungen an deutsche Amtsträger zu wissen – Polizei, Wirtschafts- und Ordnungsämter, Bauämter, Marktmeister etc.
Die Politik erwachte. Die von uns geforderten Verschärfungen des Strafrechts, des Beamtenrechts, die Verschärfung der Kontrollen in den Behörden und vieles mehr wurde verwirklicht. Die Korruptionsverfahren hätten nun weniger werden oder sich auf die Aufarbeitung der Altfälle beschränken müssen. Genau dies geschah jedoch nicht.
Der steile Anstieg der Anfangsjahre ließ zwar nach, aber beispielsweise in Hamburg haben wir auch heute noch immer 150 und mehr neue Fälle im Jahr, von denen die Hälfte komplexe Ermittlungen mit einer unterschiedlich großen Zahl von Einzelfällen und Beschuldigten sind. Gründe für diese Hartnäckigkeit gibt es mehrere: Wer einmal angefangen hat, kann kaum ohne Risiko der Strafverfolgung aussteigen. Geber und Nehmer haben sich beide strafbar gemacht und können sich zum Weitermachen erpressen.
Engpässe bei der Ermittlung. Um das Aussteigen zu erleichtern, ist gerade vom Verein Pro Honore mit der Handelskammer und der Handwerkskammer eine Vertrauensstelle eingerichtet worden, der sich ausstiegswillige Korruptionsbeteiligte unter Wahrung der Vertraulichkeit anvertrauen können. Der Zwang, immer weiter zu machen, muss durchbrochen werden. Ermutigend für korrupte Amtsträger und Geschäftsleute sind allerdings die personellen Engpässe bei den Ermittlungsbehörden.
Derart komplizierte Verfahren verlangen oft ein intensives Durcharbeiten von Unmengen beschlagnahmten Materials, zu dem Ermittler aus ihrer Tagesarbeit herausgelöst und Fahnder mit besonderen Spezialkenntnissen eingesetzt werden müssen – Bauwesen, Computertechnik, Medizin, Umweltrecht und –technik und vieles mehr. Obwohl wir also über die von uns geforderten technischen Hilfsmittel und rechtlichen Kompetenzen verfügten, uns fehlten jetzt die Mitarbeiter, um die Ermittlungen zügig und umfassend durchzuführen.
Planstellen zurückverlagern. Ich bezweifle, dass wir grundsätzlich mehr Staatsdiener benötigen. In meiner Dienstzeit sind die Ministerialstäbe um mehr als das Zehnfache ausgeufert. Es wäre jetzt sinnvoll, die Planstellen dorthin zurückzuverlagern, wo der gesetzliche Auftrag Strafverfolgung zu erfüllen ist. In Hamburg hat man damit angefangen. Aber auch unsere Philosophie scheint fragwürdig.
Wir Juristen sind so genormt, dass wir unerwünschte soziale Entwicklungen mit schärferen Gesetzen, härterer Strafverfolgung und mehr Kontrollen bekämpfen wollen, um die Täter durch Furcht vor Entdeckung, Strafe und Schande abzuschrecken. Enthält doch die Aufnahme eines Verhaltens in den Katalog der Straftaten ein sozialethisches Unwerturteil über Tat und Täter. Die Wahrheit, der wir heute ins Auge sehen müssen, heißt: Die Leute schämen sich nicht mehr und sie fürchten sich auch nicht mehr vor der Entdeckung. Sie brüsten sich im Gegenteil vor ihren Freunden, da oder dort dem Staat ein Schnippchen geschlagen zu haben.
Und da liegt unser Problem: Die großen internationalen Organisationen wie UNO, OECD, WTO, Weltbank und Weltwährungsfonds haben schon vor Jahren gewarnt, dass die Korruption die größte Gefahr für die wirtschaftliche und demokratische Stabilisierung der meisten Länder ist und zugleich auch festgestellt, dass die Korruption nicht etwa Folge von Armut, sondern die Folge eines Verlustes von Rechtsgeltung und von Verbindlichkeit der Gesetze ist.
Eskalation an Rechtsbrüchen. Es begann mit der unseligen Diskussion über die angebliche Legitimität eines Rechtsbruchs für ein – natürlich selbst definiertes – wichtiges Anliegen. Die Gewalt gegen Sachen schlug bald zur Gewalt gegen unerwünschte Personen um. Was wir bei Demonstrationen unter der Überschrift De-Eskalation an Rechtsbrüchen hinnehmen, muss junge Polizeibeamte demotivieren.
Immer wieder bewusst begangene Verstöße bestimmter Organisationen – z.B. Greenpeace bei Aktionen im Hamburger Hafen - werden mit staatlichen Zuschüssen belohnt und ein Politiker, der das zu kritisieren wagte, würde von den Medien zerrissen zu einer Belastung für seine Parteifreunde. Steuer- und Abgabenhinterziehung, Schwarzarbeit und Subventionserschleichung werden als Notwehr gegen eine falsche Finanzpolitik erachtet und gereichen kaum jemandem noch zur Unehre.
Das Gesetz gilt heute vielfach nichts mehr. Wir haben vielmehr eine Kultur des Rechtsbruchs entwickelt, ein Strauß Bärlauch, der schön liberal aussieht, aber stinkt. Die Korruption ist nur eine der Blüten darin. Wir werden das im Großen nur ändern, wenn wir wieder glaubwürdige Vorbilder haben, an denen sich andere orientieren. Die verantwortlichen Politiker sind die Repräsentanten des Staates und seiner Werte. Sie müssten diese Vorbildfunktion in allererster Linie wahrnehmen.
Politiker sind entfernt. Aber die Wahrheit ist, dass die Bürger gerade ihnen nicht mehr glauben. Nach einer Studie des Instituts inra argwöhnen 73 Prozent der Bürger in Deutschland, dass die Politiker ihre Stellung für persönliche Vorteile nutzen. Eben so viele glauben, dass die Politiker nur erzählen, was die Leute ihrer Ansicht nach hören wollen. 78 Prozent sehen die Politiker viel zu weit entfernt von den wirklichen Sorgen der Menschen und nur 10 Prozent halten Politiker noch für generell vertrauenswürdig. Oder umgekehrt: 90 Prozent trauen ihnen nicht mehr über den Weg! Das kann einem Angst machen.
Was im Kleinen geschehen kann, will ich an einem Beispiel schildern: In einer sehr traditionsbewussten alten Firma verschwand immer wieder Werkzeug. Das war kein großer wirtschaftlicher Verlust, aber unter den Kunden dieser Firma wurde darüber geredet, denn dieses Werkzeug wurde, wie ich zufällig erfuhr, von den Mitarbeitern Kunden und Bekannten angeboten.
Ich war schon aus dem Amt ausgeschieden, deshalb also nicht mehr von Amts wegen zur Verfolgung verpflichtet und überredete die Unternehmensleitung von der Spitze herab eine Diskussion über das Verhalten von Mitarbeitern und Vorgesetzten zu führen. Gerade auf den unteren Ebenen von Meistern und Vorarbeitern, aber auch hinaus bis zur Firmenspitze sollte sich eine neue Einstellung durchsetzen, bei der sich der Einzelne sagt, wenn ich dies tue, kann ich meinem Vorgesetzten oder meinen Mitarbeitern nicht mehr in die Augen sehen, müsste ich mich vor ihnen schämen.
Vor-Bild werden. Der Versuch ist seinerzeit gelungen. Heute verschwindet in dieser Firma, deren Namen ich nicht nennen will, kein Werkzeug mehr und alle zeigen einen gewissen Stolz, gerade dem Unternehmen anzugehören. Ich weiß, dass solche Änderungen nicht nur schöne Worte voraussetzen, denn davon haben alle genug. Die Änderungen verlangen deshalb viel: Man muss selber bereit sein, wirklich Vor-Bild zu werden.
