Im November 2005 entging das Kreuzfahrtschiff „Seabourne Spirit“ nur knapp einer Entführung durch somalische Piraten. Erstmals hatten somalische Seeräuber ein Schiff mit vielen hundert westlichen Passagieren kapern wollen.

Am 21. Januar diesen Jahres hatte der US Lenkwaffenzerstörer „USS Winston S. Churchill“ ein Boot aufgebracht, dass von somalischen Piraten geentert worden war. Das Schiff, das scheinbar Kleinwaffen nach Somalia transportierte, wurde von der International Maritime Bureau (IMB) als im Indischen Ozean vermisst gemeldet.

Beide Vorfälle zeigen, wie gefährdet die Wasserwege am Horn von Afrika sind und doch zeigen sie nur einen Ausschnitt. 4.000 Fälle von Piraterie hat die International Maritime Organisation (IMO) seit 1990 aufgezeichnet und die Dunkelziffer ist noch einmal zwei bis dreimal so hoch.

Viele der Zwischenfälle haben sich vor der Küste Somalias zugetragen, dort wo die Seewege aus dem Indischen Ozean über das Nadelöhr der Meeresenge vom Bab el-Mandab ins Rote Meer hineinführen. Jeden Tag gelangen hier über 3,3 Millionen Barrel Öl über das Rote Meer und den Suez-Kanal zu den europäischen Häfen. Die Wasserwege vor der Küste Somalias sind damit eine wichtige Ader des internationalen Handels und das gilt besonders für den Exportweltmeister Deutschland. 

Das UN-Waffenembargo wird unterlaufen 

Die Präsenz eines internationalen Marineverbandes unter Beteiligung der deutschen Marine hat die Sicherheitslage an den Küsten des Horns von Afrika bedauerlicherweise bisher nicht wesentlich verbessern können. Im Gegenteil, die Coalition Joint Task Force – Horn of Africa (CJTF-HoA) überwacht zwar die Wasserwege, verdächtige Boote kann sie aber nur mit Einwilligung des Schiffsführers entern.

Das von den Vereinten Nationen verhängte Waffenembargo gegen Somalia wird deshalb trotz alliierter Marinepräsenz noch immer regelmäßig unterlaufen. Damit wird einer der Gründe für die Unsicherheit der Wasserwege und eine ernsthafte Gefahr für die europäische Energieversorgungssicherheit fortbestehen: der Staatszerfall in Somalia.  

Somalia ist das    Musterbeispierl für   einen "failed state",   einen Staat, dessen   Ordnung zusammen-   gebrochen ist

Nach vierzehn Jahren ohne Staat ist Somalia das Musterbeispiel für einen „failed state“, einen Staat, dessen Ordnung zusammengebrochen ist. Das heißt allerdings nicht, dass es gar keine Ordnung gibt, Somalia ist heute de facto zweigeteilt: Der Nordwesten des Landes – die ehemalige Kolonie Britisch Somaliland – hatte sich bereits kurz nach dem Zusammenbruch der somalischen Zentralregierung von Siad Barre 1991 für unabhängig erklärt und seitdem große Fortschritte in der Konsolidierung der eigenen staatlichen Ordnung gemacht.

Im Rest des Landes – der ehemals italienischen Kolonie Somalia – herrschen noch immer verschiedene Kriegsherren, obwohl am 13. Juni 2005 die Übergangsregierung für Somalia in das 90km nördlich von Mogadischu gelegene Jowhar zurückkehrte. Doch die Sicherheitslage bleibt instabil, zum Teil auch weil die international anerkannte provisorische Regierung selbst immer wieder die Kriegsgefahr schürt.

Übergangsregierung mit fast 100 Ministern 

Diese gegenwärtige Übergangsregierung ist das Ergebnis des mittlerweile vierzehnten Friedensprozesses für Somalia seit dem Zusammenbruch des Staates. Sie entstand nach einer zweijährigen Friedenskonferenz von Oktober 2002 bis Oktober 2004 in der kenianischen Hauptstadt Nairobi, an deren Ende eine Übergangsregierung gebildet wurde, der zeitweilig fast 100 Minister angehörten. Doch obwohl die Regierung zumindest formell die Unterstützung der meisten Nachbarländer und der internationalen Gemeinschaft hat, ist sie kaum in der Lage effektive Kontrolle in Somalia auszuüben.

Denn die Regierung unter der Führung von Abdullah Yusuf – einem ehemaligen Kriegsherren und ehemaligen Präsidenten der quasi-autonomen Region Puntland im Nordosten Somalias – hatte sich zeitweilig mit dem Übergangsparlament überworfen. Das wollte von Beginn an in der Hauptstadt Mogadischu tagen, während die Regierung unter Yusuf eine Verbesserung der Sicherheitslage in der Stadt abwarten und solange übergangsweise in der nördlicheren Stadt Jowhar ihren Sitz einrichten wollte.  

Der Konflikt brachte das Land beinahe an den Rand eines neuen Krieges. Auch wenn der Disput zumindest oberflächlich beigelegt worden ist und das Parlament nun zum ersten Mal in der Stadt Baidoa zusammentreten kann, bleiben die Konflikte um die einflussreichsten Positionen erhalten. Denn den meisten Warlords im Kabinett von Abdullah Yusuf geht es um die Sicherung des eigenen Einflusses und des Zugangs zu den wenigen Ressourcen des Staates.

Ein gemeinsames Interesse am Wiederaufbau des vom langjährigen Bürgerkrieg zerstörten Landes ist bei den meisten Mitgliedern der Übergangsregierung jedenfalls nicht zu erkennen. Hinzu kommt, dass die Regierung von vielen Somalis als Marionette Äthiopiens gesehen wird, einem höchst unbeliebten Nachbarn. 

Politik als Verteilungskampf der Clans 

Die Somalis gehören zwar alle einer Nation an, ihre Identität und Loyalität verknüpfen sie aber mit Clans (Alle Somalis führen ihre Herkunft patrilinear auf einen gemeinsamen Vorfahren zurück, daher wollen viele besonders nationalistische Somalis noch immer ein „Greater Somalia“ erkämpfen, in dem Somalia, Djibouti, die äthiopische Provinz Ogaden und Nordkenia aufgehen würden). Auch in den letzten Jahren der Zentralregierung von Siad Barre war die Politik ein steter Verteilungskampf zwischen den wichtigsten Clans.

Die Subclans   kämpfen gegen-   einander um   Wasser, Weide   und Hilfs-   lieferungen

Doch jeder Clan kann noch einmal in Sub- und Subsubclans unterteilt werden. Das hat inzwischen zu einer weiteren Partikularisierung der Interessen-gegensätze geführt. In wechselnden Allianzen kämpfen verschiedene Subclans gegeneinander, meist um die Kontrolle über Ressourcen wie Wasser, Weideland oder Hilfslieferungen. Insbesondere Mogadischu und der Südosten Somalias sind nach wie vor Schauplätze von zum Teilen schweren Kämpfen.  

Besonders im Südosten um die Stadt Kismayo sind auch in absehbarer Zeit schwere Auseinandersetzungen zu erwarten, denn dort leben die meisten Menschen von der Viehzucht. Doch die Dürre des vergangenen Jahres hat die Wassersetellen und das wenige fruchtbare Getreideland noch umkämpfter gemacht. Allzu oft wird der Zugang zu Wasserstellen mit Waffengewalt gegen andere Viehzüchter durchgesetzt. Das hat destabilisierende Folgen über Somalia hinaus:

Die Grenzen zu den Nachbarländern Äthiopien und besonders Kenia sind außerordentlich druchlässig. Somalische Viehzüchter ziehen mit ihren Herden immer wieder nach Nordkenia, eine Region die von der kenianischen Regierung in Nairobi ohnehin kaum kontrolliert werden kann.   

Somalia als „sicherer Hafen“ für Terroristen? 

Wie in der gegenwärtigen Dürreperiode drohen auch dort bewaffnete Auseinandersetzungen um die Rohstoff Wasser. Der Konflikt hat so einen spill-over-Effekt auf die Nachbarländer und trägt zur Destabilisierung der ganzen Region bei. Aus diesem Grund wird schon lange spekuliert wird, ob Somalia zu einem „sicheren Hafen“ für die Terroristen der Al-Qaida werden könnte.

Tatsächlich gab es in Somalia zwei Organisationen, die mit dem internationalen Terrorismus in Verbindung standen oder noch stehen. Das Finanzinstitut al-Barakaat wurde vermutlich zur Geldwäsche genutzt, wurde aber bereits kurz nach dem 11. September 2001 geschlossen.  

Die militante Terrororganisation Al-Ittihad Al-Islamiya ist hingegen schon deutlich länger in Somalia aktiv und wird mit zahlreichen Anschlägen in Verbindung gebracht: Ein Attentat auf den ägyptischen Präsidenten Mubarak 1995 in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba soll ebenso auf das Konto von Al-Ittihad gehen wie der berühmte Black-Hawk-Down Zwischenfall in Mogadischu bei dem 1993 im Rahmen der Mission Restore Hope drei US-Helikopter abgeschossen und 18 US-Soldaten getötet worden waren.

Auch die jüngsten Anschläge in Kenia auf eine Maschine der El-Al und auf das vor allem von Israelis besuchte Paradise Hotel sollen mit der Terrorzelle in Verbindung stehen.  

Gefahren nach Ende des Irak-Krieges 

Unklar ist, wie stark Al-Ittihad tatsächlich ist. Fortwährende Anschläge auf äthiopische Ziele hatten bereits 1997 zu einem Präventivschlag der äthiopischen Armee gegen Al-Ittihad in der somalischen Stadt Luuq geführt, seither war Al-Ittihad zwar entscheidend geschwächt.

Mittlerweile hat sich aber in Mogadischu eine neue Gruppe unter Führung von Aden Hashi ’Ayro gebildet, die aus Teilen von Al-Ittihad und neuen Kämpfern besteht. Diese neue Gruppe wird inzwischen für Anschläge auf Mitglieder von Hilfsorganisationen in Somaliland verantwortlich gemacht.  

Nach einem Ende   des Irak-Krieges   könnten zahlreiche   Kämpfer ihren Weg   nach Somalia   finden.

Ein anderes Szenario verursacht schon heute große Sorge: Sollte der Irak-Krieg zu Ende gehen, werden zahlreiche ausländische Kämpfer den Irak verlassen und nach anderen Orten suchen, an denen sie den Kampf für den radikalen Islamismus fortführen können. Waren nach dem Rückzug der Sowjetunion aus Afghanistan viele Mudschaheddin nach Algerien, Bosnien oder Somalia gereist um dort weiterzukämpfen, könnte sich das nun nach Ende des Irak-Krieges wiederholen.

Besonders das Horn von Afrika bietet sich der neuen Generation von kampferprobten „irakischen Arabern“ eine Reihe einladender Ziele: Neben Somalia könnten auch Kenia, Uganda, Jemen und weiter südlich Tanzania ins Visier der Terroristen geraten. Spätestens dann würde Somalia wieder im Brennpunkt der Weltöffentlichkeit stehen. 

Somalias Instabilität ist allerdings auch durch zahlreiche andere Konflikte am Horn von Afrika bedingt. So hatten Äthiopien und Eritrea zwischen 1998 und 2000 einen blutigen Grenzkrieg um das Dorf Badme geführt, bei dem etwa 100.000 Menschen starben. Während dieses Krieges wurde Somalia selbst zum Schauplatz eines erbitterten Stellvertreterkrieges zwischen Asmara und Addis Abeba.

Eritrea lieferte über Somalia Waffen an Somalische Widerstandsbewegungen in der südäthiopischen Region Ogaden, die mehrheitlich von Somalis bewohnt wird, um so eine zweite Front im Kampf gegen Äthiopien aufzumachen. Im Gegenzug versuchte Äthiopien Kriegsherren in Somalia zu unterstützen, die gegen eritreischen Einfluss kämpften.  

Der Einfluss Äthiopiens in der Region 

Der Konflikt zwischen Äthiopien und Eritrea ist bis heute nicht beigelegt. Da die somalische Übergangsregierung vor allem von Äthiopien massiv unterstützt wird, fördert Eritrea als einziges Land in der Region die oppositionellen Warlords, die vor allem in Mogadischu nach wie vor über großen Einfluss verfügen.

Zeitweilig versuchten auch arabische Länder in Somalia äthiopischen Einfluss am Horn auszugleichen. Äthiopien, das wegen seines Bevölkerungsreichtums von mehr als 70 Millionen Menschen eine Hegemonialrolle einnimmt, ist ein enger Verbündeter der Vereinigten Staaten im Kampf gegen den Terror. Washington hat Addis Abeba eine führende Rolle in der Stabilisierung der Region zugedacht. 

Durch den wachsenden   Einfluß der Islamisten   droht auch dem inter-   nationalen Handel   größere Gefahr

Mit dem wieder wachsenden Einfluss der radikalen Islamisten droht auch eine größere Gefahr für den internationalen Handel. Denn obwohl Terroristen und Piraten zurzeit noch unterschiedliche Ziele verfolgen, könnten sie am Horn von Afrika eine gefährliche Allianz eingehen. Während Terroristen versuchen, den Vereinigten Staaten und deren Verbündeten durch Terroranschläge zu schaden, wollen Piraten mit ihren Aktionen vor allem Gewinn erzielen.

Genau darin liegt aber die Gefahr, dass für Anschläge auf Seeziele Terroristen Piraten quasi als Subunternehmer engagieren könnten, wobei solche Anschläge auf die Handelsrouten nicht notwendigerweise in Form eines Selbstmordanschlags verübt werden müssen.  

Somaliland als Muster demokratischer Entwicklung 

In der zweiten Hälfte der 1990er Jahre galt die Hauptstadt des international nicht anerkannten Somalilands Hargeisa als sicherster Ort Afrikas. Somaliland, in dem etwa 3,5 Millionen Menschen leben, steht im starken Kontrast zu Somalia und verfügt über einzigartige Qualitäten. Das Land besitzt eine Verfassung, eine funktionierende Administration, eine ahnsehnliche Armee und hat – im Gegensatz zu vielen seiner Nachbarn am Horn von Afrika – große Fortschritte in Richtung Demokratie machen können.

Der demokratische Transformationsprozess in Somaliland erreichte im September letzten Jahres seinen Höhepunkt, als das Land erstmals freie Parlamentswahlen abhielt, die von internationalen Beobachtern als frei und fair eingestuft wurden.  

In Somaliland ist fast ohne jede äußere Hilfe die staatliche Ordnung wiederhergestellt worden. Kürzlich hat das Land einen Mitgliedsantrag bei der Afrikanischen Union gestellt und damit die internationale Gemeinschaft in ein Dilemma gestürzt. Die Somaliländer haben zwar klar von ihrem Recht auf nationale Selbstbestimmung Gebrauch gemacht, für die internationale Gemeinschaft wiegt das Prinzip der territorialen Integrität aber noch schwerer.

Das könnte sich ändern, wenn Somalia im Rahmen des Krieges gegen den Terror wieder in den Fokus der Vereinigten Staaten und der Europäischen Union rückt. Besonders die ehemalige Kolonialmacht Großbritannien sympathisiert mit der kleinen Republik und britische Politiker fordern immer häufiger eine völkerrechtliche Anerkennung des Landes, nicht zuletzt weil Somaliland symbolisiert was der Westen dringend sucht: Ein muslimisches Land, dass es geschafft demokratische Strukturen zu etablieren und dabei Chaos und Anarchie vermieden hat. In Somaliland ist verwirklicht was die Greater Middle East Initiative im gesamten Mittleren Osten noch erreichen soll.  

Piraterie wird offensiver bekämpft 

Der Angriff auf die „Seabourne Spirit“ hat im Pentagon zu einem Umdenken geführt. Zumindest Piraterie wird nun offensiver bekämpft. Die Piraten, die die „USS Churchill“ festgenommen hat, wurden von den US-Streitkräften nach Kenia gebracht, wo sie ein Gerichtsverfahren erwartet. Auf diese Weise haben die Vereinigten Staaten erstmals auf internationalen Gewässern eine Polizeirolle übernommen.

Damit einhergehend könnte auch das Mandat der in Djibouti stationierten internationalen Marinemission ausgeweitet werden, so dass Schiffe auch dann geentert werden dürfen wenn, entgegen bisheriger Praxis, der Schiffsführer damit nicht einverstanden ist. In der kenianischen Hafenstadt Mombassa wird derzeit ein regionales maritimes Koordinationszentrum eingerichtet, um die Seewege sicherer zu machen.  

Aber auch noch mehr Kriegsschiffe der Vereinigten Staaten und ihrer Alliierten kann das Problem des Staatszerfalls in Somalia im besten Fall nur lindern, nicht aber lösen. Langfristig wird eine Lösung für Somalia gefunden werden müssen, wenn Terroranschläge und Piraterie am Horn von Afrika nachhaltig eingedämmt werden sollen. Dafür ist die Ausweitung des Mandats der Task Force Horn of Africa ein wichtiger Schritt. Nur wenn der Gewaltmarkt Somalia keinen Nachschub an Waffen und Munition mehr erhält, werden Warlords nach Alternativen suchen, um Einfluss zu gewinnen.

Auch die Anerkennung somalischer Bemühungen wird entscheidend. Die Anerkennung Somalilands ist nicht nur ein wichtiges Signal an die muslimische Welt, sondern auch Voraussetzung für einen Erfolg eines Friedensprozesses in Restsomalia. Gleichzeitig wird auch die Kontrolle der Grenzen zu Kenia und Äthiopien immer wichtiger, denn auch über diesen Weg gelangen noch immer Waffen ins Land. Nur so wird mittelfristig  verhindert werden können, dass Terroristen das Land infiltrieren. 

*) Dustin Dehéz ist Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Düsseldorfer Institut für Außen- und Sicherheitspolitik (DIAS) und Mitglied im außenpolitischen Arbeitskreis der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS).